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Wir über uns

I. GRÜNDUNG

Die Interessen-Gruppe "Juristen für Umweltschutz" ist eine (ehrenamtliche) Vereinigung von Juristen, welche ein hohes Interesse am Umweltschutz haben. Die Interessenvereinigung ist am 10. August 2009 auf www.xing.com/net/umweltschutz gegründet worden. In der Gruppe haben sich bisher über 1.500 Juristen in über 16 europäischen Ländern mit Schwerpunkten in Deutschland, Österreich und in der Schweiz zusammengefunden. Die Besonderheit an dieser Gruppe ist, dass sich in dieser planmäßig nicht nur Rechtsanwälte, sondern auch andere Juristen wie Richter, Behördenjuristen, Behördenangestellte, Syndikusjuristen, Verbandsjuristen oder sonstige Juristen zusammengeschlossen haben, um der Umwelt mit juristischem Wissen grundsätzlich kostenlos beiseite zu stehen.

Diese Interessenvereinigung von Juristen ist das größte weltweite Juristen-Netzwerk für die Natur/Umwelt, das sämtliche juristischen Fachgebiete bedienen kann. Das Netzwerk wird kontinuierlich weiter ausgebaut. In diesem internationalen Netzwerk arbeiten Juristen von den verschiedensten internationalen Organisationen wie auch lokal tätige Juristen in Sachen Umweltschutz konkurrenzlos für ein Ziel zusammen. Was uns alle vereint, ist unser wie auch immer geartetes Interesse an der Natur und deren Schutz. Ein vergleichbares anderes weltweites Netzwerk gibt es nicht.

II. HINTERGRUND / ÜBERLEGUNG

Wir sind eine Berufs- und Bevölkerungsgruppe, welche es vermag, das vorhandene juristische Potential effektiv auszunutzen, um damit unsere Umwelt und die unserer Kinder nachhaltig und wirksam zu schützen. Insoweit können wir mit unseren Kenntnissen und unserer Berufserfahrung unseren Teil (ehrenamtlich) zum Umweltschutz bzw. Naturschutz beitragen. So könnte z.B. ein Jurist (Rechtsanwalt, Richter, Behördenjurist etc.), welcher Erfahrung in einem Prozess oder Verwaltungsverfahren z.B. gegen Feinstaubbelastung in Süddeutschland gewonnen hat, diese norddeutschen Bürgerinitiativen kostenlos zur Verfügung stellen bzw. sonstige Hilfestellungen leisten.

Wir verstehen es, Gesetze anzuwenden und zu interpretieren bzw. auch in Frage zu stellen und ggf. gegen behördliche Verfügungen vorzugehen. Wir nehmen nicht immer alles so hin, wie es ist. Wir sind von Berufs wegen bzw. von unserer Ausbildung her überaus kritisch und hinterfragen alles. Obrigkeitsdenken liegt uns fern und wir legen uns gerne mit größeren Organisationen an. Wir wissen, was ein Verwaltungsakt, eine Petition und eine Frist ist und wie wir jeweils damit umzugehen haben. Wir vermögen es rechtlich, genau dort den Hebel anzusetzen, wo das bei Umweltsündern wirkt. Wir könnten künftig der unabhängige Gegenpol zu (Rechts-) Vertretern bzw. Lobbyisten sein, welche die häufig parteipolitisch oder wirtschaftspolitisch beeinflusste umweltschädigende Gegenseite oder Behörde vertreten.

Für uns wäre es - je nach Spezialisierung - leicht, Umweltinitiativen mal eben einen (telefonischen) Hinweis zu geben, was eine Petition ist oder wie man sich gegen einen Verwaltungsakt wehrt. Wir könnten schnell einmal ein Urteil mittels Datenbank herauszusuchen und das Urteil erklären oder auch mal kurz einen Schriftsatz fertigen. Im Ergebnis helfen wir damit dann auch unserer Umwelt.

Ziel dieser Gruppe ist es jedoch nicht, die Juristen direkt, fest und laufend in die Arbeit von Umweltinitiativen bzw. Umweltorganisationen einzubinden. Für eine dauerhafte Mitarbeit fehlt diesen Juristen häufig die Zeit. Diese sollen also ihre Zeit nicht mit Bannern oder Schildern auf der Straße demonstrierend verbringen. Hinter dem Schreibtisch können diese Juristen unter Umständen sehr viel mehr für die Umwelt erreichen. Daher soll dort deren (ehrenamtlicher) Einsatz erfolgen.

III. WAS MACHEN WIR

Die Juristen dieser Gruppe stehen grundsätzlich als kostenlose RechtsberaterInnen in Umweltschutzangelegenheiten zu Verfügung. Wenn eine Umweltinitiative eine Rechtsberatung benötigt, jedoch hierfür - wie häufig - kein Geld hat, dann kann um kostenlose Rechtsberatung angefragt werden. Ebenso könnte ein Strafverteidiger eine kostenlose Verteidigung eines Umweltaktivisten übernehmen, welcher z.B. FRIEDLICH (also keine Steine schmeißenden Chaoten) an der Besetzung eines Kohlebaggers beteiligt war und deshalb in ein Strafverfahren wegen Hausfriedensbruch verwickelt ist.

Die Juristen dieser Gruppe machen bei Bedarf auf Anfrage also nur das, was sie immer machen: Kostenlose Rechtsberatung im Einzelfall auf Anfrage im Interesse der Umwelt.

Gleiches gilt für kostenlose Rechtsberatung in anderen gemeinnützigen Fällen im Sinne der Abgabenordnung.

IV. WAS WIR NICHT MACHEN

Die Juristen dieser Interessenvereinigung betreiben keine Umweltpolitik. Dieses wird anderen überlassen. Ziel ist es ausschließlich, das bestehende Recht anzuwenden, um die Umwelt (bzw. friedliche Umweltaktivisten) rechtlich bestmöglich zu unterstützen und zu schützen. Wir wollen die rechtliche Seite des Umweltschutzes unterstützen, weil es nämlich äußerst schade wäre, wenn die Umwelt nur deshalb beeinträchtigt oder zerstört würde, weil bestehende Rechte aus Unkenntnis nicht genutzt werden bzw. Umweltinitiativen sich finanziell keine juristische Beratung leisten könnten.

Es wird darauf hingewiesen, dass diese Juristeninteressengruppe nicht als "soziale" Einrichtung  in allen Lebensbereichen verstanden werden will, nur weil sie sich bereit erklärt, sich kostenlos für den Umweltschutz einzusetzen. Die Juristen für Umweltschutz engagieren sich hier, weil sie ein hohes Eigeninteresse am Erhalt der Umwelt haben. Nicht Ziel ist es, kostenlose Rechtsberatung z.B. in Sachen Hartz IV, Sozialrecht, Arbeitsrecht oder sonstigen Rechtsgebieten leisten. Von derartigen Anfragen ist also abzusehen.

Allerdings ist in anderen gemeinnützigen Fällen im Sinne von § 52 der Abgabenordnung die Vermittlung von kostenloser Rechtsberatung möglich.

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